internationale Waffenexporte - Waffen utner Kontrolle

[KryshyDx]

0

Bin auf eine Kampagne von Amnesty International gestoßen: 'Waffen unter Kontrolle'. Für das Projekt engagieren sich auch Bands wie Rise Against, find es sehr unterstützendeswert.


"Insgesamt gibt es 600 Millionen Schusswaffen, Gewehre, Pistolen, tragbare Raketenwerfer oder Landminen sowie die dazu gehörende Munition sind heute fast überall leicht erhältlich, wenn nicht über legale Wege dann über die grauen und schwarzen Kanäle, teilweise zu äußerst niedrigen Preisen. Kofi Annan stellte zB kürzlich fest: 'Klein- und Leichtwaffen sind die heutigen Massenvernichtungswaffen'"

Gegenwärtig werden die Bestimmungenfür den Export und Transfer von Waffen in jedem einzelnen Land unterschiedlich geregelt. In Deutschland sind die gesetzlichen Grundlagen für Rüstungsexporte im Kriegswaffenkontrollgesetz sowie im Außenwirtshaftsgesetz verankert. Obwohl die Bundesregierung nach eigenen Angaben eine zurückhaltende Rüstungspolitik verfolgt, ist Deutschland eine der weltweit größten Rüstungsexporteure. Genehmigt wurden auch immer wieder Exporte an Staaten, in denen gravierende Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, beispielsweise an die Türkei oder Nepal.

Wie erfolgreich eine weltweite Kampagne gegen Waffen sein kann, zeigt die 'Internationale Kampagne gegen Landminen'. Erst '92 gegründet, erreichte die aktion bereits 1997 ihr wichtigstes Ziel: In Ottawa wurde die Konvention gegen Antipersonenminen, die den Handel mit Minen untersagt, von 122 Staaten unterzeichnet.